Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen nur nach Ma\u00dfgabe dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen.<\/p>\n\n\n\n
Unsere Angebote gelten maximal drei\u00dfig Tage, soweit auf den Angeboten nicht etwas anderes ausdr\u00fccklich genannt wird.<\/p>\n\n\n\n
Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Angeboten und schriftlichen Unterlagen sowie Leistungs-, Konstruktions- und Material\u00e4nderungen im Zuge technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass der Kunde daraus Rechte herleiten k\u00f6nnte.<\/p>\n\n\n\n
Angaben \u00fcber unsere Produkte (technische Daten, Ma\u00dfe u.a.) sind nur ungef\u00e4hr und ann\u00e4hernd; sie sind keine garantierte Beschaffenheit, es sei denn, die Garantie erfolgt ausdr\u00fccklich und schriftlich. Gleiches gilt f\u00fcr Ertragsberechnungen f\u00fcr die von uns gelieferten Produkte, insbesondere f\u00fcr Photovoltaik. Hierbei handelt es sich, soweit nicht ausdr\u00fccklich etwas anderes in Textform vereinbart ist, ausschlie\u00dflich um Modellrechnungen, die keine Beschaffenheitsvereinbarung darstellen.<\/p>\n\n\n\n
Falls unsere Leistungen vereinbarungsgem\u00e4\u00df erst mehr als vier Monate nach Vertragsschluss erfolgen sollen, sind wir berechtigt, die vereinbarten Preise angemessen zu erh\u00f6hen, falls w\u00e4hrend dieser Zeit die geltenden Preise unserer Lieferanten oder sonstige auf unseren Leistungen liegende Kosten steigen.<\/p>\n\n\n\n
Gleiches gilt f\u00fcr den Fall, dass die Leistungen in anderen F\u00e4llen aus Gr\u00fcnden, die durch den Kunden zu vertreten sind, sp\u00e4ter als vier Monate nach Vertragsschluss erfolgen k\u00f6nnen.
Ma\u00dfgeblich f\u00fcr die Berechnung der Frist ist der Beginn der Montage.<\/p>\n\n\n\n
Wir sind berechtigt, in Gem\u00e4\u00dfheit des \u00a7 632a BGB w\u00e4hrend der Bauphase Abschlags- Zahlungen zu verlangen. Diese Abschlagszahlungen k\u00f6nnen wir in H\u00f6he des Wertes der von uns erbrachten und geschuldeten Leistungen nach unserem pflichtgem\u00e4\u00dfen Ermessen einfordern. Es gelten die Regelungen des \u00a7 632a BGB.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Insbesondere sind wir berechtigt, f\u00fcr erforderliche Stoffe oder Baustellenteile, die angeliefert oder eigens angefertigt und bereitgestellt sind eine Abschlagszahlung zu verlangen. Mit Stellung der Abschlagsrechnung wird das Eigentum an den Bauteilen auf den Kunden \u00fcbertragen, es sei denn zusammen mit der Rechnung wird eine Sicherheit gem\u00e4\u00df \u00a7 632a Abs. 1 S. 6 BGB vorgelegt. Unsere Rechnungen k\u00f6nnen von uns auch in Textform (z.B. per E-Mail) erstellt werden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungserhalt auf das in der Rechnung benannte Konto zu \u00fcberweisen. Die \u00dcberweisung muss dabei vor Ablauf der Zahlungsfrist bewirkt worden sein.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Werden Zahlungen ganz oder teilweise nicht fristgerecht geleistet, sind sie nach der gesetzlichen Regelung ab Verzugseintritt mit j\u00e4hrlich f\u00fcnf Prozentpunkten \u00fcber dem jeweiligen Basiszinssatz nach \u00a7 247 BGB zu verzinsen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt uns vorbehalten.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Eine Aufrechnung gegen unsere Anspr\u00fcche ist nur mit unbestrittenen oder rechtskr\u00e4ftig festgestellten Forderungen zul\u00e4ssig, es sei denn, die Geltendmachung die Gegenforderung beruht auf demselben rechtlichen Verh\u00e4ltnis wie dieser Vertrag.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die Preise enthalten die jeweils g\u00fcltige Umsatzsteuer.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Vereinbarungen \u00fcber eine verbindliche Liefer- oder Montagezeit (Leistungszeit) m\u00fcssen schriftlich erfolgen.<\/p>\n\n\n\n Im Falle einer verbindlich vereinbarten Leistungszeit (Beginn, Ende oder Dauer der Ausf\u00fchrung) verl\u00e4ngern sich diese im Falle von Bauzeitverz\u00f6gerungen. Bauzeitverz\u00f6gerungen sind:<\/p>\n\n\n\n Bei Bauzeitverz\u00f6gerungen ist zus\u00e4tzlich ein ausreichender Dispositionszeitraum zu ber\u00fccksichtigen. Haben wir die Verz\u00f6gerung zu vertreten, kann der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zur\u00fccktreten und\/oder Schadensersatz verlangen.<\/p>\n\n\n\n Wir sind berechtigt, die gesamte Leistung oder Teilleistungen durch Nachunternehmer erbringen zu lassen.<\/p>\n\n\n\n Die dem Kunden in Durchf\u00fchrung des Auftrages \u00fcbergebenen, insbesondere technischen, Unterlagen sind ausschlie\u00dflich f\u00fcr den Kunden bestimmt. Diese d\u00fcrfen Dritten nur insoweit zur Kenntnis gegeben werden, als hierf\u00fcr ein berechtigtes Interesse des Kunden besteht. Ein solches berechtigtes Interesse liegt insbesondere vor im Zusammenhang mit der Beantragung notwendiger Genehmigungen oder F\u00f6rderantr\u00e4gen.<\/p>\n\n\n\n Dem Kunden obliegt die Verantwortung daf\u00fcr, dass zum vereinbarten Baubeginn die zur Leistungserbringung notwendigen Vorarbeiten, soweit sie nicht Gegenstand unserer Beauftragung sind, erbracht worden sind, sodass ein unbehinderter Montagebeginn m\u00f6glich ist. Mehraufwendungen durch unvollst\u00e4ndige Vorarbeiten k\u00f6nnen durch uns in Rechnung gestellt werden.<\/p>\n\n\n\n Nach Fertigstellung unserer Leistungen sind wir berechtigt, den Kunden unter Benennung eines beabsichtigten Abnahmetermines aufzufordern, die Abnahme binnen 14 Kalendertagen zu erkl\u00e4ren. Die M\u00f6glichkeiten eine Abnahme durch schl\u00fcssiges Verhalten oder gem\u00e4\u00df \u00a7 640 Abs. 2 BGB werden hierdurch nicht ausgeschlossen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Bei der Abnahme soll ein Abnahmeprotokoll oder ein Lieferschein gefertigt werden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Bei der Besichtigung oder Begehung der Baustelle hat der Kunde auf den Bauablauf R\u00fccksicht zu nehmen und St\u00f6rungen\/Behinderungen zu vermeiden. Betritt der Kunde das Objekt ohne Begleitung eines verantwortlichen Mitarbeiters unseres Unternehmens, haften wir f\u00fcr daraus entstehende Personensch\u00e4den nicht, soweit diese nicht auf einer fahrl\u00e4ssigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vors\u00e4tzlichen oder fahrl\u00e4ssigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erf\u00fcllungsgehilfen beruht. F\u00fcr Sachsch\u00e4den, die im Rahmen des Betretens des Bauobjektes durch den Kunden ohne einen verantwortlichen Mitarbeiter unseres Unternehmens entstehen, haften wir nicht, soweit dies nicht auf einer grob fahrl\u00e4ssigen Pflichtverletzung unsererseits oder einer vors\u00e4tzlichen oder grob fahrl\u00e4ssigen Pflichtverletzung eines unserer gesetzlichen Vertreter oder Erf\u00fcllungsgehilfen beruht.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die M\u00e4ngelanspr\u00fcche des Kunden und deren Verj\u00e4hrung richten sich nach den Vorschriften des BGB.<\/p>\n\n\n\n Der Kunde ist verpflichtet, f\u00fcr Teile von maschinellen und elektrotechnischen\/elektronischen Anlagen, bei denen die Wartung Einfluss auf die Sicherheit und Funktionsf\u00e4higkeit hat, die vorgesehenen Wartungsarbeiten regelm\u00e4\u00dfig und vollst\u00e4ndig durchzuf\u00fchren oder durchf\u00fchren zu lassen. Ist ein Mangel\/Schaden darauf zur\u00fcckzuf\u00fchren, dass die vorgesehenen Wartungsarbeiten nicht, nicht vollst\u00e4ndig oder nicht ordnungsgem\u00e4\u00df durchgef\u00fchrt wurden, stehen dem Kunden M\u00e4ngelanspr\u00fcche gegen uns nicht zu.<\/p>\n\n\n\n Die M\u00e4ngelanspr\u00fcche des Kunden beziehen sich auf die vertraglich vereinbarten Leistungen. Dar\u00fcberhinausgehende Zusicherungen oder Garantien werden nicht gegeben. H\u00e4ngt die M\u00f6glichkeit der Inbetriebnahme bzw. der Nutzbarkeit der Leistungen von Umst\u00e4nden ab, die nicht im vereinbarten Leistungsumfang enthalten sind, begr\u00fcnden diese Umst\u00e4nde keinen Mangel unserer Leistung. Dies betrifft insbesondere die Freigabe des Z\u00e4hlereinbaus einer Photovoltaikanlage durch den Netzversorger oder das Vorhandensein einer Bohrung f\u00fcr eine W\u00e4rmepumpe.<\/p>\n\n\n\n Das K\u00fcndigungsrecht der Vertragsparteien richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften des BGB. Die K\u00fcndigung des Vertrages hat schriftlich zu erfolgen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Erfolgt eine K\u00fcndigung des Kunden nach \u00a7 648 BGB vor Baubeginn, ohne dass sie von uns zu vertreten ist, k\u00f6nnen wir anstelle der gesetzlichen Verg\u00fctung eine pauschale Verg\u00fctung bzw. einen pauschalierten Schadenersatz in H\u00f6he von 10 % des zur Zeit der K\u00fcndigung vereinbarten Netto-Gesamtpreises (ohne Mehrwertsteuer) verlangen. Dem Kunden bleibt es unbenommen nachzuweisen, dass ein Schaden nicht oder nicht in dieser H\u00f6he angefallen ist.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Die vorstehenden Regelungen gelten auch f\u00fcr eine derartige K\u00fcndigung zwischen Baubeginn und Abschluss des Bauvorhabens.<\/strong><\/p>\n\n\n\n Mehrere Auftraggeber-auch Ehegatten und eingetragenen Lebenspartner-haften f\u00fcr s\u00e4mtliche Verpflichtungen aus dem Vertrag als Gesamtschuldner. Sie bevollm\u00e4chtigten sich hiermit gegenseitig-unter Vorbehalt eines jederzeit m\u00f6glichen Widerrufs (in Textform) der Bevollm\u00e4chtigung-zur Abgabe von Erkl\u00e4rungen, welche diesen Vertrag betreffen, gegen\u00fcber uns und zur Entgegennahme solcher Erkl\u00e4rungen unserer Seite. Die gegenseitige Bevollm\u00e4chtigung gilt nicht f\u00fcr die Abgabe und die Entgegennahme von vertragsbeendenden und\/oder-aufl\u00f6senden Erkl\u00e4rungen; derartige Erkl\u00e4rungen m\u00fcssen von oder gegen\u00fcber allen Vertragspartnern abgegeben werden. Die gegenseitige Bevollm\u00e4chtigung gilt auch dann nicht, wenn der Kunde im Rahmen der Abgabe oder Entgegennahme der Erkl\u00e4rung etwas Abweichendes mitteilt.<\/p>\n\n\n\n Wir sind berechtigt, Baustellenbesichtigungen zu Werbezwecken durchzuf\u00fchren, daraus entstandenes Material unbegrenzt zu nutzen und bis zur Fertigstellung der Leistungen Bauschilder auf dem Grundst\u00fcck aufzustellen.<\/p>\n\n\n\n Im kaufm\u00e4nnischen Verkehr (Personenkreis des \u00a7 38 ZPO) ist der Gerichtsstand Neu Zauche, der Sitz unserer Gesellschaft.<\/p>\n\n\n\n Wir nehmen an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht teil.<\/p>\n\n\n\n Spreewald Energy GmbH<\/strong> Tel.: 035475-800692 www.spreewald-energy.de<\/p>\n\n\n\n Stand 07\/2021<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" ALLGEMEINE GESCH\u00c4FTS- UND VERTRAGSBEDINGUNGEN DER FA. SPREEWALD ENERGY GMBH, NEU ZAUCHE I. VERTRAGSSCHLUSS, VERTRAGSINHALT Unsere Angebote, Lieferungen und Leistungen erfolgen nur nach Ma\u00dfgabe dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen. Unsere Angebote gelten maximal drei\u00dfig Tage, soweit auf den Angeboten nicht etwas anderes ausdr\u00fccklich genannt wird. Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Angeboten und schriftlichen Unterlagen … <\/p>\nIV. LEISTUNGSERBRINGUNG<\/h3>\n\n\n\n
\n
V. PFLICHTEN UND VERANTWORTLICHKEITEN DES KUNDEN<\/h3>\n\n\n\n
VI. ABNAHME<\/h3>\n\n\n\n
VII. BESICHTIGUNG DER BAUSTELLE DURCH DEN KUNDEN; AUSSCHLUSS VON SCHADENERSATZ<\/h3>\n\n\n\n
VIII. M\u00c4NGELANSPR\u00dcCHE<\/h3>\n\n\n\n
IX. K\u00dcNDIGUNG<\/h3>\n\n\n\n
X. BEVOLLM\u00c4CHTIGUNG, SONSTIGES<\/h3>\n\n\n\n
XI. GERICHTSSTAND<\/h3>\n\n\n\n
XII. ANGABEN ZUM STREITBEILEGUNGSVERFAHREN<\/h3>\n\n\n\n
Waldstr. 5
15913 Neu Zauche<\/p>\n\n\n\n
eMail: info@spreewald-energy.de<\/p>\n\n\n\n